Übersicht: für die Praxis Herausforderung wer ist gemeint Im Asylverfahren Nach der Ablehnung

Rückkehr

Für viele Geflüchtete ist die Frage der Rückkehr ein Thema, mit dem sie sich auseinandersetzen (müssen).

Rückkehr kann verschiedene Dimensionen haben. Sie kann dann zum Thema werden, wenn sich die Hoffnungen und Erwartungen, die mit der Flucht verbunden wurden, in den Aufnahmeländern nicht erfüllen und die Entscheidung reift, aus eigenem Antrieb den Weg zurück einzuschlagen. Ein Grund kann dabei sein, dass sich  Angehörige noch in den Herkunftsländern aufhalten, die man nicht alleine lassen will oder kann.

Oft tritt auch die Situation ein, dass alle genannten gesetzliche und humanitäre Wege erfolglos beschritten worden sind und ein weiterer Aufenthalt in Deutschland nicht mehr möglich ist. Dann gibt es nur noch die Alternative zwischen der Möglichkeit „freiwillig“ auszureisen oder eine zwangsweise Abschiebung in Kauf zu nehmen.
Die freiwillige Ausreise wird mit verschiedenen staatlichen Förderprogrammen unterstützt. Wenn möglich sollte der „freiwilligen Rückkehr“ immer der Vorzug vor einer Abschiebung gegeben werden.

Die Frage der Rückkehr ist meist mit weitreichenden persönlichen Entscheidungsprozessen verbunden und bedarf zur Entscheidungsfindung einer kompetenten Beratung, die nach Auffassung der Wohlfahrtsverbände und von Menschenrechtsorganisationen unabhängig, umfassend und ergebnisoffen sein muss.

  • Rückkehrprogramme REAG/GARP und StarthilfePlus

    REAG/GARP

    Schon seit langem gibt es das Bund-Länder-Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme).

    Dieses Rückkehrförder- und Starthilfeprogramm unterstützt die freiwillige Rückkehr und bietet Starthilfen nach der Ankunft im Herkunftsland. Das Programm wird von IOM (International Organization for Migration) im Auftrag des Bundes und der Länder organisiert und in Zusammenarbeit mit den Kommunalbehörden, den Wohlfahrtsverbänden, Fachberatungsstellen, Zentralen Rückkehrberatungsstellen und dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) durchgeführt. In folgenden Bereichen werden Hilfen gewährt: Übernahme der Beförderungskosten (mit Flugzeug, Bahn oder Bus), Benzinkosten sowie Reisebeihilfen. Voraussetzung ist, dass die notwendigen Mittel weder von den Ausreisenden selbst, noch durch unterhaltspflichtige Angehörige oder andere Stellen aufgebracht werden können. Kosten für die Vorbereitung zur Ausreise (z.B. Gebühren für Pässe und Visa, Fahrten zum Flughafen oder zu konsularischen Interviews) können beim zuständigen Sozialamt oder anderen zuständigen Kostenträgern beantragt werden.

    StarthilfePlus

    Das Bundesprogramm StarthilfePlus bietet in Ergänzung zu dem Bund-Länder-Programm eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für Asylsuchende, die sich schon während des noch laufenden Verfahrens, spätestens jedoch innerhalb der Ausreisefrist, für eine freiwillige Ausreise entscheiden. Seitens der Wohlfahrtsverbände und von Menschenrechtsorganisationen wird dieses Programm kritisiert, weil es schon im laufenden Asylverfahren ansetzt und versucht wird, mit finanziellen Anreizen die Motivation zur Rückkehr zu wecken.

  • Abschiebung

    Abschiebung bedeutet, dass eine Ausländerin oder ein Ausländer - in der Regel unter Polizeieinsatz - außer Landes gebracht wird. Sind die Ausreisefristen einmal gesetzt und abgelaufen, kann die Abschiebung jederzeit erfolgen, eine weitere Ankündigung darf laut Gesetz nicht erfolgen. Außerdem ist die Abschiebung mit einem Wiedereinreiseverbot verbunden, das individuell ausgesprochen wird und bis zu fünf Jahren dauern kann. Zur Vorbereitung und Durchsetzung der Abschiebung kann darüber hinaus nach einer richterlichen Anordnung auch von dem Mittel der Abschiebehaft Gebrauch gemacht werden. Die für Rheinland-Pfalz und das Saarland zuständige Abschiebehaftanstalt befindet sich in Ingelheim.

    Zuständig für die Umsetzung der Abschiebung sind die örtlichen Ausländerbehörden.

  • Links und Informationen
  • Sich engagieren
  • Auf einen Blick
  • Machen Sie die Betroffenen auf die grundlegenden Rahmenbedingungen aufmerksam, die mit einer Rückkehr verbunden sind
  • Die Vermittlung der Grundlagen sollte durch eine Beratungsstelle aufgegriffen werden, in der Detailkenntnisse vorliegen
  • Versuchen Sie nach einer Rückkehr den Kontakt aufrecht zu erhalten, um in Rahmen der Möglichkeiten aus der Ferne zu helfen
  • Rückkehrentscheidungen können durch persönliche und familiäre Hintergründe beeinflusst, sie können sich aber auch aus einer Ausweglosigkeit ergeben, wenn keine Chance auf einen weiteren Aufenthalt in Deutschland gesehen wird.
  • Wenn eine Rückkehr unumgänglich ist sollte vermieden werden, dass sie auf dem Wege einer Abschiebung unter Umständen verbunden mit Abschiebehaft erfolgt, da damit negative Folgen (z.B. Wiedereinreiseverbot) verbunden sind.
  • Bei einer freiwilligen Rückkehr werden Hilfen bei Reisekosten und ersten Schritten nach einer Rückkehr gewährt.
  • Rückkehr ist mit weitreichenden Entscheidungen verbunden, die zur Entscheidungsfindung durch eine unabhängige Beratung begleitet werden sollte