Übersicht: für die Praxis Herausforderung wer ist gemeint Im Asylverfahren Nach der Ablehnung

Gesundheitsleistungen

Der Zugang zu Gesundheitsleistungen ist im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) geregelt. In den ersten 15 Monaten und vor einer Entscheidung im Asylverfahren haben Asylsuchende einen eingeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen (§2 AsylbLG). Den Geflüchteten stehen in dieser Zeit weniger Leistungen als gesetzlich Versicherten zur Verfügung. Eine Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ist zunächst auch nicht vorgesehen.

In der Erstaufnahmeeinrichtung sind die Bundesländer für die gesundheitliche Versorgung verantwortlich. Sobald die Asylsuchenden in eine Kommune zugewiesen werden, sind diese zuständig. Die Behandlungskosten werden dann über die zuständige Behörde (meist Sozialamt) abgerechnet. Das Abrechnungsverfahren in den Kommunen kann sich zudem unterscheiden. Ggf. muss eine Bescheinigung im Vorfeld des Arztbesuchs beantragt werden. Die Behörde kann in der Bescheinigung den Arzt, den Umfang und den Zeitraum der Behandlung festlegen. Oder die Regelung sieht vor, dass der Arzt direkt über die zuständige Behörde abrechnet. Diese Einschränkung gilt nicht für notfallmedizinische Behandlungen. Es ist in jedem Fall äußerst ratsam zuerst mit der zuständigen Behörde Kontakt aufzunehmen.

  • Leistungsumfang nach dem AsylbLG

    In der Regel nur die Kosten zur Behandlung akuter Erkrankungen und von Schmerzzuständen übernommen (§ 4 AsylblG).
    Die Kosten zur Behandlungen von Erkrankungen, die bereits chronifiziert sind und die nach Meinung der Behörde „aufschiebbar“ sind, müssen gesondert beantragt werden (§ 6 AsylblG). Zu diesem Zweck müssen Gutachten sowie ärztliche Atteste eingereicht werden, aus denen die Notwendigkeit der Behandlung hervorgeht. Die Notwendigkeit wird durch das Gesundheitsamt geprüft.


    Medizinische Vorsorgeuntersuchungen und Schutzimpfungen stehen allen Asylsuchenden zu.


    Schwangere und Wöchnerinnen haben zudem einen umfassenden Anspruch auf ärztliche und pflegerische Hilfe bspw. durch Schwangerschaftsberatungsstellen. Es ist in jedem Fall äußerst ratsam zuerst mit der zuständigen Behörde Kontakt aufzunehmen.

  • Übergang in ein gesetzliches Versichertenverhältnis

    Nach 15 Monaten haben Asylsuchenden sowie Geflüchtete mit einer Aufenthaltserlaubnis den gleichen Anspruch auf medizinische Versorgung wie gesetzlich Versicherte. Sie erhalten nach Antragsstellung bei der uuständigen Behörde eine elektronische Gesundheitskarte und müssen ab diesem Zeitpunkt auch Zuzahlungen (Eigenanteil) zu den Gesundheitsleistungen erbringen.

    Die Höhe der Zuzahlungen errechnet sich vergleichbar mit Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger. Wird eine bestimmte Summe an Zuzahlungen über das Jahr gerechnet erreicht, kann eine Befreiung von Zuzahlungen bei der Krankenkasse erfolgen.

    Von dieser Regelungen können Geflüchtete ausgenommen werden, deren Aufenthalt auf einer Duldung gründet und denen unterstellt wird die Ausreisehindernisse selbst zu verschulden. In diesen Fällen ist es ratsam Hilfe von hauptamtlichen Beraterinnen und Beratern aufzusuchen.

  • Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus

    Menschen, die keinen legalen Status in Deutschland haben und keinen offiziellen Zugang zu Gesundheitsleistungen, ermöglichen private Organisationen, wie Malteser Migranten Medizin oder Medinetz e.V., einen anonymen Zugang.

    Bei Notfällen können sich Betroffene und Ehrenamtliche an Beratungsstellen für Geflüchtete bei den Wohlfahrtsverbänden wenden.

  • Links und Informationen
  • Sich engagieren
  • Auf einen Blick
  • Klären Sie ob die Person unter Schmerzen leidet, einen medizinischen Behandlungsbedarf hat oder gegebenenfalls Schutzimpfungen nachzuholen sind.
  • Vergewissern Sie sich im Vorfeld eines Arztbesuchs bei Beratungsstellen oder der Behörde wie die Regelungen der zuständigen Behörde aussehen. Gegebenenfalls muss eine Bescheinigung ausgestellt werden.
  • Beachten Sie die unterschiedlichen Zugangsmöglichkeiten von Geflüchteten zu Gesundheitsleistungen und nehmen Sie bei Unklarheit Kontakt zu Beratungsstellen auf.
  • Sie können bei der Terminvereinbarung helfen und den Geflüchteten zum Arztbesuch begleiten.
  • Beachten Sie, dass eine Teilnahme am Arzt-Patient-Gespräch unbedingt das Einverständnis des Geflüchteten voraussetzt.
  • Vermitteln Sie oder holen Sie sich Unterstützung bei Beratungsstellen.
  • Der Zugang zu Gesundheitsleistungen ist für Asylsuchende eingeschränkt.
  • Es ist in jedem Fall äußerst ratsam, zuerst mit der zuständigen Behörde Kontakt aufzunehmen.
  • Nach Ablauf von 15 Monaten oder nach Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis fallen die Einschränkungen weg.
  • Der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen und Schutzimpfungen ist für alle gegeben.
  • Schwangere genießen einen besonderen Schutz.
  • Die Einschränkungen gelten nicht für Notfälle.
  • Menschen ohne legalen Status können Hilfe bei privaten Hilfsorganisationen erfahren.
  • Beratungsstellen der Hilfe für Geflüchtete bei den Wolfahrtsverbänden stehen Ihnen und Geflüchteten zur Seite.

z. B. bei diesen Online-Adressen:
Informationsverbund Asyl
Pro Asyl
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Katholische Arbeitsgemeinschaft Migration
Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz

Glossar / Wörterbuch

Auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge finden Sie ein umfangreiches Glossar, in dem wichtige Begriffe aus dem Asyl- und Migrationsbereich kurz erläutert sind.